Fachanwalt Moos - Kanzlei für Beamtenrecht

 
 

Entscheidungen zur Dienstunfähigkeit


Prognose

Der Amtsarzt hat notwendiger Weise bei der Prüfung der Dienstfähigkeit eine Prognose zu erstellen. Dabei bewertet der Arzt den Gesundheitszustand. Es ist aber Aufgabe der Behörde, daraus die Schlussfolgerungen für die Beurteilung der Dienstfähigkeit zu ziehen. (OVG Münster, Beschluss vom 12.03.2018 - AZ 6 A 2328/16)


Suchpflicht

Die Dienstunfähigkeit setzt voraus, dass bei der Beschäftigungsbehörde kein Dienstposten zur Verfügung steht, der dem statusrechtlichen Amt des Beamten zugeordnet und gesundheitlich für ihn geeignet ist. Maßstab für die Beurteilung der Dienstunfähigkeit ist das dem Beamten zuletzt übertragene Amt im abstrakt-funktionellen Sinn. (BVerwG Urt. v. 16.11.2017 – 2 A 5.16).