Fachanwalt Moos - Kanzlei für Beamtenrecht


 
 

Beamtenrecht


Meine Kunden reichen vom Polizeimeister / Polizeimeisterin zum Polizeidirektor / Polizeidirektorin, von der / dem Justizfachangestellten zur Richterin / Richter, vom Gemeindearbeiter(in) im öffentlichen Dienst bis zur Bürgermeisterin / Bürgermeister als Wahlbeamtin / Wahlbeamter - Hier werden Sie beraten.


Corona - Trotzdem Rechtsberatung und Vertretung Ihrer Interessen

Rechtsberatung auch in Zeiten von Corona. Als Rechtsanwalt biete ich die Erstberatung, die weitergehende Beratung auch telefonisch oder schriftlich an. Sicher ist es für Sie leichter, Ihre Herausforderungen und Sorgen in einem persönlichen Gespräch zu klären. Aber ich werde mich bemühen, alle Ihre Fragen auch am Telefon oder ergänzend schriftlich zu klären. Mein Angebot von Telefonterminen ist mehr, als eine Online-Beratung. Ich bin nicht virtuell, sondern höre Ihnen zu und spreche mit Ihnen persönlich. Ich bin davon überzeugt, dass uns das gelingen wird. Wir verabreden einen Termin und ich rufe Sie an. Selbstverständlich kann ich auch die Vertretung Ihrer Interessen übernehmen, wenn Sie mich bevollmächtigen. Die Vertretung Ihrer Interessen gegenüber Ihrem Dienstherrn außergerichtlich und auch gerichtlich ist nach wie vor meine Aufgabe.

Vielleicht haben Sie ein Iphone oder Ipad für ein Facetime-Gespräch oder können Skypen. Ein Whatsapp-Call ist natürlich auch denkbar. Allerdings müssen Sie entscheiden, ob Sie diesen Anbietern Ihre Informationen anvertrauen wollen. Wenn nicht, nehmen wir das "normale" Telefon.

Im Vorfeld unseres Gesprächs schicke ich Ihnen meine Mandatsvereinbarung, die Vereinbarung über die Erstberatungsgebühr von 150 EUR und die Datenschutzerklärung für die Beratung per E-Mail. Sie füllen das Notwendige aus und senden es mir zurück (E-Mail, Fax oder Post). Und schon können wir loslegen. Auf diesem Weg können Sie mir auch alle anderen Informationen, die für Sie wichtig sein könnten, zukommen lassen.

Wenn Sie dazu Fragen haben, rufen Sie einfach an. Ich rufe gerne zurück.

Der Tätigkeitsschwerkunkt der Kanzlei liegt dabei in den Verfahren um die Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit.

Dienstunfähigkeit und BEM-Verfahren

Lang andauernde und schwere Erkrankungen, körperlich und seelisch, sind eine schwere Belastung. Es droht die Dienstunfähigkeit und die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand. Der Dienstherr  lädt ein zum BEM-Gespräch oder schickt Sie zum Amtsarzt. Was jetzt? Wie verhalten? Ihre Fragen sind naheliegend: Was kommt auf mich zu? Bereitet die Erkrankung denn nicht schon genug Sorgen? Lässt mich mein Dienstherr einfach fallen? Ist vielleicht der Kollege oder der Vorgesetzte das eigentliche Problem? Wo bleibt die Fürsorgepflicht? Ich berate und begleite Sie in diesen schweren Zeiten und Verfahren. Ich stehe an Ihrer Seite und kümmere mich um Ihr Recht. Viele Mandanten habe ich über Jahre betreut und dafür gesorgt, dass nicht das gefühlte Chaos überhandnimmt. Es ist mir ein besonderes Anliegen, Ihnen das Gefühl zu vermitteln, dass Sie wissen wo Sie stehen, was auf Sie zukommt und soweit möglich die Konrolle über das Verfahren zu behalten.

Daneben gibt es selbstverständlich einen großen Bereich von Fragen rund um das Recht des öffentlichen Dienstes, bei deren Beantwortung ich Ihnen gerne behilflich bin.


Das ist nur eine Aufzählung der häufig betroffenen Rechtsgebiete. Daneben gibt es oft knifflige, scheinbar kleine Problemstellungen, die ich gerne bearbeite.

Verwaltungsgerichte

Die Verwaltungsgerichte in Karlsruhe, Freiburg, Stuttgart und Sigmaringen, wie auch Neustadt a.d.W., Trier, Mainz, oder Darmstadt und Frankfurt, aber auch Verwaltungsgerichte in Bayern und dem Saarland gehören zu den von mir angerufenen Gerichten. Zu den Oberverwaltungsgerichten, die regelmäßig für meine Verfahren zuständig sind, gehören das OVG Koblenz, der VGH Kassel und nicht zuletzt der VGH Mannheim. Selbstverständlich kann ich Sie auch vor dem Bundesverwaltungsgericht oder dem Europäischen Gericht Erster Instanz vertreten.

Landesbeamtengesetze Bundesbeamtengesetze

Die Grundsätze des Berufsbeamtentums haben in allen Bundesländern Gültigkeit. Heidelberg liegt nicht nur in Baden-Württemberg, sondern auch unmittelbar in der Nähe zu Rheinland-Pfalz und Hessen. Es sind daher vorallem die Landesbeamtengesetze dieser Länder, die in meiner Kanzlei bemüht werden. Dazu kommt das Bundesbeamtengesetz, das, wie der Name es verrät, für die Bundesbeamten einschlägig ist.



Rechtsprechung zur Arbeitszeit

Legt der Dienstherr in Ausübung seines Organisationsermessens die konkrete Arbeitszeit eines Beamten durch allgemeine Richtlinien i.S.d. § 35 Satz 2 BeamtStG fest, steht es dem Beamten nicht zu, eigenmächtig hiervon abzuweichen. Eine Weisung des Dienstherrn i.S.d. § 35 Satz 2 BeamtStG kann nicht durch Verhaltensweisen (Überzeugungen, Gewohnheiten oder Gepflogenheiten) relativiert werden, die mangels Klarheit, Bestimmtheit oder Verbindlichkeit nicht den Charakter einer Weisung in diesem Sinne aufweisen (BVerwG, Urteil vom 20.9.2018 – 2 C 45.17 )

 
Karte
Email